Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zikon GmbH für Verbraucher
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in folgenden: „Geschäftsbedingungen“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Zikon GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Zikon GmbH, die im Internet über die Webseite, www.zikon-erfurt.de, der Zikon GmbH präsentiert werden (in folgenden: „Warenlieferungen“).
2. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt
§ 2 Datenschutz
1. Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der Zikon GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der Zikon GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht.
2. Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website der Zikon GmbH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können Online über die auf der Website der Zikon GmbH enthaltenden Anmeldeformulare eingegeben werden.
3. Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gemäß § 2 Abs. 1, 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Zikon GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Zikon GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüberhinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Zikon GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.
4. Im Übrigen erfolgt die Datenverarbeitung nach Maßgabe der am 25.05.2018 in Kraft tretenden europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Unsere ausführlichen Datenschutzbestimmungen nach DSGVO sind HIER einzusehen und sind gleichermaßen Bestandteil unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 3 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss
1. Die Präsentation von Waren auf der Website der Zikon GmbH stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen seitens der Zikon GmbH dar.
2. Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der Zikon GmbH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Website der Zikon GmbH enthaltenen Eingabemasken oder durch Bestellung per Telefax, per Telefon oder postalisch und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Zikon GmbH zu Stande. Eine Verpflichtung zur Annahme seitens der Zikon GmbH besteht nicht. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Zikon GmbH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift oder durch Übersendung der Ware. Nimmt die Zikon GmbH das Angebot des Kunden nicht innerhalb von sieben Kalendertagen an, gilt es als abgelehnt. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
§ 4 Lieferbedingungen
1. Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen frei Haus, Versandkosten fallen nicht an. Die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der Zikon GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über.
2. Von der Zikon GmbH auf ihrer Website angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernde Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehende Ansprüche der Zikon GmbH angemessen.
3. Ist ein vom Kunden bestelltes Produkt aus von der Zikon GmbH nicht zu vertretenen Gründen nicht verfügbar, kann die Zikon GmbH dem Kunden anstelle des bestellten Produkts ein in Ausführung und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Der Kunde ist allerdings nicht zur Annahme des gleichwertigen Produkts verpflichtet. Nimmt der Kunde das gleichwertige Produkt nicht an, kann die Zikon GmbH vom Vertrag zurücktreten.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die auf der Website der Zikon GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise inkl. Mehrwertsteuer und Kosten für die Verpackung und den Versand.
2. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der Zikon GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der Zikon GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per PayPal oder mittels Banküberweisung zu erfolgen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Auslieferung der Ware erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises.
3. Die Zikon GmbH behält sich den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten im Einzelfall vor.
4. Eine Berechtigung zum Skonto-Abzug besteht nicht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die von der Zikon GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der Zikon GmbH gegen den Kunden aus den Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der Zikon GmbH.
§ 7 Mängelansprüche
1. Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadenersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.
2. Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Gebrauch des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung des Produkts hervorgerufen werden, begründen keinen Schadenssersatzanspruch gegen die Zikon GmbH
§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Vorbehaltlich der nachstehenden § 8 Abs. 2, 3 sind Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
2. Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf der typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Haftungsbeschränkung gemäß § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Zikon GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
§ 9 Aufrechnungsverbot
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der Zikon GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unstreitig.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen der Zikon GmbH Zurückbehaltungsrechte entgegenzusetzen, außer, diese resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 10 Widerrufsrecht
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, Kaufverträge über Warenlieferungen innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an die Zikon GmbH zu erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
2. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Rücksendung erfolgt auf jeden Fall auf Gefahr und Kosten der Zikon GmbH, soweit der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von 40,00 EUR oder mehr beträgt. Unterschreitet der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von 40,00 EUR, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen:
Zikon GmbH
Blech- und Stahlerzeugnisse
Grubenstraße 51
99086 Erfurt
Telefax: 0316 / 7920779
E-Mail zikon@Zikon-Erfurt.de
3. Im Falle des Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts abweichendes geregelt ist, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder dem Untergang der betreffenden Waren.
4. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von etwaigen Mängelansprüchen des Kunden gemäß § 7.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Für die Geschäftsbedingungen und die zwischen der Zikon GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
2. Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Erfurt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Kunden und der Zikon GmbH.
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
4. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
